"Muss ich zahlen?"

Ein Gespräch über illegales Downloaden. Und wie man erwischt wird.

Um illegale Downloader ausfindig zu machen, laden auch Plattenfirmen oder deren Anwälte Musik illegal herunter. Otto Freiherr Grote ist Rechtsanwalt für Medienrecht und sagt, was man tun muss, liegt die Abmahnung im Briefkasten - zu Recht oder Unrecht. Meist rät er seinen Kunden: erstmal nicht zahlen.
Sie vertreten Klienten, die beim illegalen Herunterladen erwischt wurden. Wie haben die sich die Musik besorgt?
Es gibt zwei besonders verbreitete Modelle. Erstens die Filehoster, Megaupload war so einer. Die stellen Speicherplatz zur Verfügung, auf dem die Nutzer Filme hochladen und diese Filme dann als Download-Link zur Verfügung stellen. Außerdem gibt es Peer-to-Peer-Tauschbörsen. Die Nutzer laden sich hierbei die Software herunter und stellen darüber die Musik, die auf ihrem Rechner gespeichert ist, den anderen zur Verfügung. Gleichzeitig können sie auf die Daten der anderen zurückgreifen, die das Programm auch gedownloaded haben.

Was ist illegal - das Downloaden oder das Anbieten?
Beides ist illegal, sofern es sich um urheberrechtlich geschützte Dateien handelt. Wenn Sie aber etwas anbieten, sind Sie besonders leicht ermittelbar. Solche Fälle werden tausendfach abgemahnt. Allein meine Kanzlei vertritt 16.000 solcher Klienten.

Wie werden die Nutzer ermittelt?
Die Plattenfirmen beispielsweise beauftragen Anwaltskanzleien damit, die Leute ausfindig zu machen. Dafür werden nicht nur die Programme, sondern auch einzelne Lieder heruntergeladen. Diese Ermittler machen also zunächst nichts anderes als die Nutzer auch. Wenn das Lied lädt, kann man sich anzeigen lassen, von welchen IP-Adressen die einzelnen Lieder zur Verfügung gestellt werden. Die Uhrzeit und die IP-Adresse werden gespeichert, dann muss es schnell gehen.

Warum?
Die Kanzleien beantragen beim Landgericht, dass der Internetprovider die Adressdaten zur IP-Adresse herausgeben muss. Das machen die Provider ja nicht freiwillig. Aus Datenschutzgründen speichern sie vor allem nur sieben bis zehn Tage lang die Adressdaten zur den IP-Adressen.

Das heißt, die Ermittler haben nur reichlich eine Woche, um die Downloader ausfindig zu machen?
Na ja, sie haben eine Woche, um die Daten herauszufinden. Danach aber haben sie noch einmal drei Jahre Zeit, um Urheberrechtsansprüche geltend zu machen.

Was passiert, wenn ich beim Downloaden erwischt wurde?
Dann werden Sie bzw. die Person, auf die der Internetvertrag läuft, von einer Anwaltskanzlei abgemahnt. Es gibt unterschiedliche Abmahnbeträge, die veranschlagt werden. Eine Kanzlei aus Hamburg verlangt derzeit für einzelne Alben 1.200 Euro, für ein Lied werden oft 450 Euro gefordert. .

Warum dürfen die Kanzleien festlegen, wie hoch die Kosten sind?
Weil es sich hier nur um Vergleichsangebote der Kanzleien handelt. Die Kanzleien bieten an, gegen die Zahlung eines selbst festgesetzten Vergleichsbetrages auf gerichtliche Schritte zu verzichten.

Muss ich dann zahlen?
Wir raten dazu, nicht automatisch zu zahlen und vor allem nicht die mitgesendeten Unterlassungserklärungen ungeprüft zu unterschreiben. Sicherheitshalber sollte man eine entschärfte Unterlassungserklärung abgeben lassen. Darin beteuern Sie, dass Sie nicht wieder illegal downloaden werden, andernfalls würde es richtig teuer für Sie.

Was mache ich, wenn ich zu Unrecht beschuldigt werde?
Auch dann sollten Sie auf das Schreiben reagieren. Wir haben oft mit Mandanten zu tun, die angeben, nie etwas heruntergeladen zu haben. Wir vermuten, dass es die Plattenfirmen mit den Ermittlungen oft nicht so genau nehmen, sondern eher auf die Masse der Abmahnungen setzen.

Was wird am meisten heruntergeladen: Musik, Filme oder Computerspiele?
Am meisten abgemahnt wird, weil die Leute Musik herunterladen. Das kann auch daran liegen, dass die Musikindustrie viel mehr hinterher ist.

Im vergangenen Jahr ist kino.to geschlossen worden, der Megauplad-Gründer Kim Schmitz wurde verhaftet. Ist die Zeit der illegalen Downloads im Internet vorbei?
Zumindest wird es schwieriger, vor allem für die Organisatoren dieser Plattform. Gerade kino.to wurde als rechtswidrig eingestuft, weil dort tausendfach Urheberrechte verletzt wurden.

Muss man auch als ehemaliger Nutzer von kino.to nun Angst haben, wegen Urheberrechtsverletzungen belangt zu werden?
Für den bloßen Zuschauer ist bereits fraglich, ob er beim Anschauen überhaupt eine Urheberrechtsverletzung begeht, denn als Nutzer lädt man sich nichts dauerhaft herunter, sondern guckt sich die Filme im Stream an. Da werden in der Regel nur kleinste Datenpaketchen vorübergehend auf dem Arbeitsspeicher gesichert. Dennoch hat die Staatsanwaltschaft Inhabern bezahlter Premium-Accounts bei kino.to Konsequenzen angedroht. Hier können die Nutzer über ihre Zahlungsdaten auch nach 10 Tagen noch identifizierbar sein.

Otto Freiherr Grote ist Rechtsanwalt in der in der Kanzlei für Medienrecht "Wilde Beuger Solmecke".

Weiterführende Informationen

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2003 startete die Zukunft Kino Marketing GmbH, hinter der unter anderem der Verband der Filmverleiher steht, die Kampagne "Raubkopierer sind Verbrecher". Die Clips mit dem Motto "Hart aber gerecht" liefen unter anderem im Kino.
[www.respectcopyrights.de | 02.03.2012 | 18:13]