Ein Kavaliersdelikt?

Blogbeitrag von RS, 10.03.2009

„Cooler Song – hast Du die CD?“; „Quatsch CD – das komplette Album hab ich aus dem Internet runter geladen. Will’ste ’ne Kopie? Für ’nen Fünfer gehört sie Dir!“
oder „Hast Du den neuen Film mit XYZ schon gesehen?“ „Nee, der läuft doch noch gar nicht im Kino.“ „Kino? Wer geht denn noch ins Kino? Zu Hause sehen - aus ’ner Tauschbörse im Internet!“
Solche oder ähnliche Gespräche finden täglich zu tausenden (nicht nur) unter Jugendlichen statt. Und eins haben diese Gespräche auf dem Schulhof, im Jugendclub aber auch in der Kneipe und am Arbeitsplatz gemeinsam: In aller Regel folgt auf sie eine Verletzung des Urheberrechtes und damit eine strafbare Handlung.

In den §§ 106 bis 108b Urheberrechtsgesetz werden verschiedenartige Verletzungen des Urheberrechtes unter Strafe gestellt. Die Strafandrohung ist in aller Regel Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe – erfolgt die Urheberrechtsverletzung gewerblich ist eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren möglich.

Fast noch bedeutsamer und wirkungsvoller als die Strafe, ist die in § 110 UrhG vorgesehene Einziehung (=entschädigungslose und dauerhafte Beschlagnahme) von Gegenständen, die zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen benutzt wurden. Davon erfasst sind nicht nur die illegal gefertigten Kopien selbst, sondern beispielsweise auch der Computer, mit dem Downloads vorgenommen wurden. Mangelndes Unrechtsbewusstsein wird häufig als Erklärung angeführt. Doch hier sind Zweifel angebracht: Sehr viele wissen, dass der Download etwa aus Tauschbörsen gegen geltendes Recht verstößt. Indes haben zwei Argumente zur Folge, dass gesetzliche Vorschriften missachtet werden: 1. „Das machen doch alle!“ und 2. „Das Internet ist anonym; da kann ich nicht erwischt werden.“

Das erste Argument ist Ergebnis eines gesellschaftlichen Dilemmas und der mangelnden Achtung, der Missachtung geistigen Eigentums, dessen gesellschaftliche Bedeutung bereits in einem früheren Beitrag[1] thematisiert wurde. Hier ist Erziehung, hier sind Erzieherinnen/Erzieher und hier ist auch Schule gefragt. Die Erziehung zur Achtung fremden Eigentums beginnt in einer sehr frühen Phase und muss, wenn auch zu einem späteren Zeitpunkt, auf den Bereich des geistigen Eigentums ausgedehnt werden. Wer das Urheberrecht verletzt, ist kein Kavalier – er stellt sich durch sein Handeln außerhalb gesellschaftlicher Normen und leistet damit seinen Anteil zu in der Summe großen volkswirtschaftlichen Schäden.

Das zweite Argument ist schlicht falsch. Jede Nutzung des Internets durch einen Anwender hinterlässt Spuren, die es ermöglichen, die konkrete Person des Nutzers zu ermitteln. In Strafverfahren – und auch in solchen urheberrechtlicher Natur - wird von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und der Täter an Hand dieser Spuren ermittelt.
Besonders bedeutsam ist, dass sehr viele später – in der Regel als gewerbsmäßige – verurteilte Urheberrechtsverletzer zum Beginn ihrer „Karriere“ an einem der eingangs geschilderten Gespräche beteiligt waren. Oftmals ist die „Gefälligkeit“ für einen Freund oder Bekannten der Ausgangspunkt. Insbesondere wenn für die Fertigung der Kopie eine Entlohnung verlangt wird, besteht die Gefahr, dass der Anbieter Gefallen daran findet, sich ohne großen Aufwand – schließlich besorgt man die neueste Musik, den neuen Film oder die neue Software für sich selbst – nebenbei etwas zu verdienen. Und so nimmt das Dasein als Urheberrechtsverletzer seinen Lauf: Zunächst wird der Freundes- und Bekanntenkreis gegen Entgelt bedient. Reicht dies nicht mehr aus, wird der Kreis der „Kunden“ weiter gezogen. Und schon erfolgt die Urheberrechtsverletzung gewerblich und der höhere Strafrahmen wird angewandt – man wird zum Täter eines der Wirtschaftkriminalität zuzuordnenden Deliktes.

Quellen

[1] Klonen darf sich nicht lohnen!!!
Blogbeitrag desselben Verfassers vom 12. Januar 2009.
Unterrichtsidee: Harte Fakten - Urheberschaft und Verlustrechnung
Über die Veranschaulichung und Beurteilung von Daten zu Urheberrechtsverletzungen im Softwarebereich lernen die Schülerinnen und Schüler Verfahren der darstellenden Statistik kennen. Sie recherchieren und interpretieren Daten, bestimmen Kriterien und Verfahren für deren statistische Darstellung und präsentieren ihre Ergebnisse in Plakatform.