"Outing" als Anbieter

Blogbeitrag von RS, 28.10.2008

Nicht nur der Urheber sondern auch derjenige, der dessen Werk veröffentlicht, trägt in gewissem Umfang Verantwortung für den Inhalt seiner Veröffentlichung.
Besondere praktische Bedeutung erhält dieser Umstand im Zusammenhang mit (journalistischen) Texten. In aller Regel erfolgt deren Veröffentlichung – sei es Offline oder Online – im Umfeld und im Zusammenhang mit anderen Texten – in der Zeitung, auf einer Website, in einem Blog.
In diesem Fall begründen gesetzliche Regelungen auch für den Herausgeber, Verleger oder Anbieter eine Verantwortung für die jeweilige Veröffentlichung.

Für den Bereich der Offline Veröffentlichungen sind in diesem Zusammenhang zunächst presserechtliche Vorschriften zu nennen. In den einzelnen Bundesländern gelten – auch wenn diese weitgehend gleiche oder ähnliche Regelungen enthalten – unterschiedliche gesetzliche Regelungen.

Auch das Internet stellt hier keinen rechtsfreien Raum dar. Für Online Veröffentlichungen – in juristischer Hinsicht unter dem Begriff der „Telemedien“ erfasst – gelten die Bestimmungen des Telemediengesetzes und des Rundfunkstaatsvertrages.

Besondere Ausprägung findet die Verantwortung des Herausgebers in seiner Verpflichtung, sich gegenüber der Öffentlichkeit als Person zu erkennen zu geben. Spricht man im Bereich der Offline Presse von der sog. Impressumspflicht besteht Online eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung. Durch die jüngste Novellierung der gesetzlichen Regelungen betreffend das Internet im Jahre 2007, wurden die Pflichten zur Veröffentlichung von Informationen über den Anbieter eines Online-Angebotes nicht unerheblich erweitert. Zum Teil unglückliche und nicht immer eindeutige Formulierungen im Gesetzestext hatten eine umfangreiche Diskussion zu den Inhalten dieser Regelung zur Folge – zum Teil bleibt auch noch abzuwarten, welche Auslegung der gesetzlichen Regelungen die Rechtsprechung vornehmen wird. Auch denjenigen, die zu nicht kommerziellen Zwecken eine Website oder einen Blog betreiben, trifft danach die Verpflichtung, sich gegenüber der Öffentlichkeit zu „outen“.
Hilfreich bei der Entscheidung, welche Angaben im Einzelfall zu machen sind, ist ein vom Bundesjustizministerium im Internet veröffentlichter Leitfaden.

Quellen

Leitfaden des BMJ zur Impressumspflicht
[www.bmj.de | 29.02.2012 | 13:34]
Unterrichtsidee: Erfolgreich Publizieren - Urheberschaft in digitalen Medien
Über das Schreiben einer Rezension werden die Schülerinnen und Schüler selbst Urheber und erleben Urheberschaft in einem individuell gestalteten Prozess. Sie lernen dabei den verantwortungsvollen Umgang mit fremdem Material und erkennen den Wert geistigen Eigentums.